Zwei Piratenparteien

Wenn man sich mit jemandem über Musik unterhält, dann besteht immer Einigkeit. Gut soll sie sein, frisch soll sie sein, Traditionen nicht verleugnen, aber weiterentwickeln. Tanzbar, trotzdem hörbar.
Alles klar.
Bis man einander die Festplatte zeigt.
Dann hört der eine Ambient und der andere Rihanna.

In etwa so geht es derzeit den Piraten. Politik in gut, fairer, transparenter, offener, mit mehr von MEINER Meinung drin und irgendwie mit Netz.
Netz ist da. Was fehlt, das ist der doppelte Boden.

Das tagesthementaugliche Skandälchen, auf das die Jungen Piraten hingewiesen haben, verdeutlicht in der darauf folgenden Debatte, dass wir es bei den Piraten mit zwei Parteien zu tun haben.
Mit einer Partei, die einer Politikrichtung folgt, die es bisher außer in einigen esoterischen Juristenzirkeln gar nicht in Deutschland gab: dem Libertarismus.

Und mit einer klassisch ultralinken Partei, die in gesellschaftlichen Forderungen links von der Linkspartei anzusiedeln ist.

Als Beispiel sei hier ein Pirat namens Störtebeker* genannt, der in den Kommentaren zum offenen Brief der Jungen Piraten schrieb:

„Wenn jemand sich nicht von Aus­län­dern pfle­gen las­sen möchte: Bitte, das ist doch wohl jedem selbst über­las­sen, oder etwa nicht ? Und auch das öffent­lich zu machen, sollte kei­ner­lei Ein­schrän­kung unter­lie­gen.
Sonst sind die Pira­ten nur ein schlech­ter Abklatsch der eta­blier­ten Par­teien.
Hier soll­ten alle (!) Mei­nun­gen und Ansich­ten tole­riert und dis­ku­tiert wer­den (kön­nen), um dann zu einem gemein­sa­men Ent­schluß zu kom­men — das ist dann Basis­de­mo­kra­tie.
(…)
Bestimmte Ein­stel­lun­gen und Ideen von vorn­her­ein abzu­blo­cken, aus wel­chen Grün­den auch immer, halte ich für das (bis­her) große Manko in Deutsch­land und die Ursa­che der extre­men Poli­tik­ver­dros­sen­heit.“

Es ist erstaunlicherweise wie bei Reddit, der größten Social News Website der Welt.
Dort gibt es das althergebrachte Reddit, das selten einem naheliegenden Witz ausweicht, dabei oft komisch, sogar intelligent ist, aber auch gerne mal rüde und verletzend. Die Nutzer kommen aus allen Ländern, also reden wir nicht zwangsläufig von einem weißen Privileg, das sich dort austobt, aber doch von einem männlichen.
Auf der anderen Seite das Subforum reddit.com/r/ShitRedditSays, eine Plattform, auf der sexistische, rassistische, schwulenfeindliche, transphobe Threads und dergleichen mittels scharfem Humor bloßgestellt werden, immer auf der Demarkationslinie zwischen berechtigtem Anliegen und in der eigenen Suppe schwitzendem Circlejerk.

Obwohl Fleisch vom Fleisch des jeweils anderen, ist die Feindschaft mittlerweile so tief, dass ein Dialog nicht mehr stattfindet. So weit ist es bei den Piraten noch nicht, der Dissenz ist unter Umständen noch gar nicht allen klar geworden.

Während die eine Meinung bei den Piraten dem in unserem Grundgesetz garantierten Minderheitenschutz entspricht und ihn ins Extrem weiterdenkt, also nach und nach jede denkbare Verletzung jeder denkbaren Minderheit verhindern oder bestrafen will, schert sich die andere nicht um Gesetze und baut auf eine Art gesunden Menschenverstand und das Recht des Witzigeren.

Soll die Gesellschaft ein unendlich geschützter Raum sein oder ein unendlich offener?

Alle anderen Parteien haben sich im Grunde in der Mitte dieser Positionen getroffen. Bei den Piraten gehe ich eher davon aus, dass beide Positionen erhalten bleiben, und es zu einer Spaltung kommen wird. Nerds sind verdammt stur.

* Das klingt wie „ein Koreaner namens Kim“

17 comments

  1. Koreaner namens Kim? Du Schwein! Was, offene Gesellschaft? Du SCHWEIN! DER HIMMEL IST NICHT BLAU!
    Ich freue mich an der Kultur des Dissens, da kommt der Dissens auch vor. „Dissenz“ ist was für Laberbacken, es gibt nur Recht und Unrecht. Erstes habe ich, zweites haben alle anderen. Wir sind hier im Internet! Freiheit ist immer nie die Freiheit der walla walla wärk wüääh!

    Noch ein paar Schlagworte für die Suchmaschinen: Hieb, Schwinger, Haken, Gerade, Prügel.

  2. not sure. Warum soll eine Linkslibertaristische Partei nicht möglich sein? Da gabs bzw gibt es auch Ansätze bei den Grünen ( http://www.links-libertaer.de/ ) und den Linken ( http://emanzipatorischelinke.wordpress.com/ )

    Abgesehen davon denke ich zwar du hast die zwei Hauptsströmungen erfasst, aber völlig falsch beschrieben.

  3. @Stefan
    Inwiefern völlig falsch?

  4. datengammelstelle

    Ich danke @form für den ersten Kommentar. Obwohl schriftliche Dankungserlaubnis meinerseits nicht vorliegt. – So, das war das.

    Wenn es die PIRATEN schaffen die Analog-Parteien und die meisten Medienvertreter mental in der Gegenwart ankommen zulassen, gut. Wenn nicht, und sie wieder verschwinden aus was für Gründen auch immer, haben sie es wenigstens versucht. Beim nächsten mal, wissen die, die es dann versuchen, wie man besser/anders an die Sache rangehen muss.

  5. @Malte könnte mir vorstellen, dass die Einteilung in libertär bzw. ultralinks für @Stefan unkorrekt erscheint. Ich selbst bin im politischen links/rechts/liberal/etc-Sprachgebrauch nicht sonderlich bewandert, weshalb die von Dir angesprochen Strömungen erst im Verlauf des Artikels ein Bild ergaben.

    Meine eigene Filterbubble-Wahrnehmung der Piraten würde sie als „soziale Bürgerrechtler + basisdemokratischem Technikansatz“ (mit gelegentlich zweckdienlicher Wortumstellung) klassifizieren (womöglich ist das Deutsch für „linkslibertär“?). Was in meiner Sicht die wünschenswerte Strömung darstellt.

    Dem „entgegen“ stehen Personen oder eben eine Strömung, die Dingen wie Rassismus, Sexismus oder sonstigen Ressentiments, aus welchen Gründen auch immer, direkt oder duldend nahe stehen. Daraus lässt sich in meiner Vorstellung nun allerdings schwerlich eine Parteiabspaltung formen, bzw. als Rest nach Abspaltung der anderen.

    Womit dieser Artikel u.a ein Denkanstoß dahingehend sein kann, dass meine Filterbubble zu klein oder Maltes zu groß ist. Definitiv aber eine schlüssige alternative Betrachtung von parteiinternen Dissensen. Vielleicht hat Stefan ja einen noch weiter abweichenden Blick.

  6. Es gab noch keine Vereinigung mit mehr als 100 Leuten, egal wie nobel und ehrenhaft und politisch aktiv, bei denen nicht ein paar Vollidioten waren.

    Das wird auch immer so bleiben. Deswegen ist das Zitat oben auch Fehl am Platz, da es mit Sicherheit keine durchschnittliche Meinung der Piratenpartei wiedergibt. Dazu müsste man eben 500 Leute fragen und deren Meinung mitteln.

    Es gibt Dinge, die keine Meinung sind, sondern ein Verbrechen. Holocaust-Leugnung ist eine von ihnen. Und wenn da ein Freigeist in der Piratenpartei von sich gibt, dass man alles und jeden tolerieren muss, dann ist das Quatsch. Und wenn er als Grund angibt, dass man das deswegen tun muss, damit man sich von anderen Parteien differenziert, ist das noch größerer Blödsinn.

    Ich stimme dir aber absolut zu, dass die Piraten teilweise Einstellungen haben (z.B. bedingungsloses Grundeinkommen), die im typischen Spektrum sehr weit links anzusiedeln sind (und mit denen ich mich auch nicht besonders gut identifizieren kann), während andere zentrale Themen auf diesem Spektrum nicht eingeordnet werden können (was du libertär nennst).

    Und ich bin mir wirklich nicht sicher, ob die Piraten wirklich den Libertarismus vertreten, wie es z.B. in Reinform Ron Paul in den Staaten gerade tut: der Staat mischt sich nicht ein. Um zu sehen wo das hinführt muss man sich vor Augen führen, dass Libertarismus in Reinform Krankenkassen abschafft, Steuer nur noch in Maßen erhebt, es auf keinen Fall irgendwelche Regulierungen von Aktiengeschäften, Unternehmen oder anderen Angelegenheiten gibt, etc.

    Ich denke, der Libertarismus der Piraten ist auf spezifische Themen beschränkt.

    Und zu den „Nerds“: schau dir mal die Demographie an, wer heute Piraten wählen würde … Nerds sind da in absoluten Nummern breit vertreten, aber relativ gesehen sind das gar nicht so viele.

  7. “…Auf Bundesebene hat sich die Partei kaum breiter aufgestellt: Viele Piraten fordern zwar die Schuldenbremse, konkrete Einsparmöglichkeiten nennen sie aber nicht. Und auch zur Euro-Rettung oder dem Afghanistan-Einsatz: keine Meinung…”
    http://www.welt.de/politik/deutschland/article106142305/Zu-diesem-Thema-haben-wir-keine-Meinung.html

    “…Hessische Mitglieder der Piratenpartei sind mit ihrem Vorgehen gegen das Verbot von Tanzveranstaltungen am Karfreitag beim Bundesverfassungsgericht gescheitert. Ihre Eil-Anträge seien unzulässig…”
    http://www.zeit.de/news/2012-04/06/demonstrationen-piraten-scheitern-in-karlsruhe-mit-antrag-gegen-tanzverbot-06185002

    Eine Bewegung, welche – auch nach fast sechs Jahren Diskussion – immer noch keine eigene Position zum Thema “Krieg und Frieden” finden kann bzw. will, aber wegen eines eintägigen Tanzverbotes entschlossen nach Karlsruhe marschiert, ist eher gar keine politische Partei als “…Zwei Piratenparteien…”…

  8. Der Welt Artikel! Investigativer Journalismus der Spitzenklasse.

    Zum Thema Frieden googled man 30 Sekunden und findet viele Diskussion zu dem Thema unter den Piraten, auch bzgl. des Parteiprogrammes. Daher ist dein dritter Paragraph kompletter Unsinn (z.B. http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_037). Viele weitere Dutzend Ein- und Beiträge.

    Und ich persönlich finde es toll, dass endlich jmd. versucht, etwas gegen das Tanzverbot zu unternehmen, was seit Jahren immer wieder Thema ist. Und nächstes Jahr dann ohne Verfahrensfehler, und wir kriegen sogar ein Ergebnis.

    Da musst du dir schon ein bisschen mehr Mühe mit Kritik machen, und dabei nicht ignorieren, dass die Piraten sehr deutlich Stellung zu mehr als einem Dutzend Themen beziehen (das PP hat hier 20 Punkte mit Subpunkten): http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm

  9. @e:
    Zumindest der Vermerk “Die Wirklichkeit ist immer konkret” sollte in die Präambel dieses schwammigen “20-Punkte-Geschwurbels” aufgenommen werden.

    Auch der Punkt 21 sollte dringend nachgereicht werden:
    “Wer bzw. wie finanziert man diesen milliardenschweren Weihnachtswunschzettel.”

    In Sachen Afghanistan bzw. Militär muss man endlich über den kleinsten gemeinsamen Nenner…

    “…Die Piratenpartei vertritt die Auffassung, dass der Friede einen elementaren Grundwert in unserer Gesellschaft darstellt, der nicht selbstverständlich ist. Es ist vielmehr Aufgabe der Politik, diesen Zustand durch Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen, sowohl außenpolitisch (im militärischen Sinn, Schweigen der Waffen), wie auch innenpolitisch (sozialer Frieden) herzustellen und zu bewahren…”
    http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.1/Antragsfabrik/Programm%C3%A4nderung_037

    …hinauszugehen. Wenn es um Menschenleben geht, muss man den Mut haben, Entscheidungen zu treffen, auch wenn die Datenlage unzureichend ist. Die Datenlage wird in allen wichtigen Entscheidungen (EURO, Energie etc.) immer unzureichend sein. Die Strategie der Piratenpartei, notwendige Entscheidungen in die Unendlichkeit zu verschieben, ist nicht modern oder nachhaltig, sie ist nur feige und verantwortungslos…

  10. @uniquolol: …und diese „notwendigen entscheidungen“ sind?

    die piraten sind meiner meinung nach keine zwei parteien sondern eine, in sich zwar überaus unschlüssige und ungefestigte, bürgerrechtspartei.

    und von wegen „nach sechs jahren diskussion immer noch nicht…“: das kann für politische parteien kein argument sein. es gibt doch mehr als genug prominente beispiele aus den etablierten parteien, die aufzeigen wie entscheidungen und positionen einfach nicht gemacht bzw. bezogen werden, bis das thema an relevanz verliert. das machen die piraten nicht besser, nein. dafür machen sie es nachvollziehbarer als andere parteien und stecken dafür derbe ein.

  11. @petelectro:
    “…und von wegen “nach sechs jahren diskussion immer noch nicht…”: das kann für politische parteien kein argument sein…”

    Oh doch! – Die deutschen Soldaten sind JETZT in Afghanistan stationiert. Die organisatorischen Entscheidungen über einen möglichen Abzug müssen JETZT getroffen werden, selbst wenn dieser erst in zwei oder drei Jahren stattfinden soll.

    “…es gibt doch mehr als genug prominente beispiele aus den etablierten parteien, die aufzeigen wie entscheidungen und positionen einfach nicht gemacht bzw. bezogen werden, bis das thema an relevanz verliert. das machen die piraten nicht besser, nein. dafür machen sie es nachvollziehbarer…”

    Nachvollziehbares “Abwarten und Teetrinken” und hoffen, dass sich das Problem von selbst erledigt. Eine geniale politische Strategie…

  12. […] Malte Welding: Zwei Piratenparteien […]

  13. Lesenswerte Analyse.

    „Soll die Gesellschaft ein unendlich geschützter Raum sein oder ein unendlich offener?“

    Eine rhetorische Frage mit zwei Dystopien zur Auswahl? Du Fuchs.

  14. […] in die Twitterwelt und wurde an Malte Welding verwiesen, der auf einmal irgendwie besoffen gleich zwei Piratenparteien entdeckt haben wollte. Und ich dachte noch, die bei der Berliner Zeitung seien uninspiriert. Die […]

  15. Möh. Dieser Blog schluckt Kommentare. Noch ein Versuch:

    Statt:

    “Soll die Gesellschaft ein unendlich geschützter Raum sein oder ein unendlich offener?”

    frage ich dazwischen:

    Wollen wir einen Minderheitenschutz oder ist eh jede ‚Meinung‘ legitim, erst recht, wenn sie von vielen vertreten wird?