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Jan 15

Zu alt, zu jung, zu homosexuell, zu ledig und zu arm

Ein gekürzter Auszug aus Seid fruchtbar und beschwert euch (Amazonlink, kann jetzt bestellt werden):

1996 erstellte das »Fritz Beske Institut für Gesundheits-System- Forschung Kiel« ein Gutachten mit dem Titel: »Belastungen der gesetzlichen Krankenversicherung durch Fremdleistungen. Analyse und Lösungsvorschläge«. Das entscheidende Argument, das von Beskes Gutachten in die Debatte eingeführt wurde: Es handele sich bei der künstlichen Befruchtung um eine »versicherungsfremde« Leistung, also nicht um eine medizinische.

Diese Idee des greisen Politikberaters (Beske begann 1946 sein Medizinstudium, 1955 trat er in die CDU ein) breitete sich aus wie ein Virus. Zunächst griff die Politik Beskes Idee begierig auf, später folgte die Rechtsprechung.

Orte von ähnlicher Größe wie die Stadt Fehmarn oder die Gemeinde Velen – gezielt zur Nichtexistenz verurteilt in einer Zeit, in der jeder Politiker Stein und Bein schwört, alles für Familien zu tun. In einer Zeit, in der jedes Jahr weniger Kinder zur Welt kommen.

Das ist Kein-Kind-Politik.
Mit der vorgeschobenen Begründung des Kindeswohls.
Und aus dem tatsächlichen Grund der Kostenersparnis.
Aber wie sah es mit der Kostenersparnis tatsächlich aus?
2008 stellte der Abgeordnete Frank Spieth von der Partei Die Linke diese Frage an die Regierung: »Wie hoch sind die Einsparungen, die durch die Leistungskürzungen im Rahmen des GKV-Moder- nisierungsgesetzes bei der künstlichen Befruchtung (§ 27a SGB V) realisiert werden konnten?«

Und das ist die Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Marion Caspers-Merk (SPD): »Die Ausgaben für Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung werden in der Statistik der gesetzlichen Krankenversicherung nicht gesondert erfasst. Das im GMG genannte Einsparvolumen von 0,1 Mrd. Euro jährlich basiert auf einer Grobschätzung. Da auch die Anzahl betroffener Paare und die Häufigkeit der Inanspruchnahme und Behandlungsversuche nicht bekannt ist, lässt sich die tatsächliche Höhe erzielter Einsparungen nicht ermitteln.«

Ach so? Man weiß gar nicht, wie viel man gespart hat? Es kommt vor, dass man sich als Autor wünscht, man würde gerade an einer Satire arbeiten, aber wir befinden uns in der Wirklichkeit.

Doch nehmen wir mal an, diese »Grobschätzung«, derentwegen etwa 9.000 sehnlichst gewünschte Kinder nicht zur Welt kamen (und das Jahr für Jahr, laut der Initiative »Wunschkinder – Zukunft für Deutschland« könnten in Deutschland »bis zum Jahr 2050 rein rechnerisch ungefähr 850.000 Kinder mehr zur Welt« kommen, gäbe es wie in Dänemark IVF-Behandlungen komplett von den Kassen erstattet und andere Auswahlkriterien), wäre zutreffend – was sind eigentlich 100 Millionen so für eine Bundesregierung?

100 Millionen Euro, das ist zum Beispiel die Summe, die die Regierung während der Finanzkrise für externe Berater ausge- geben hat. Banker, die sie dabei berieten, Banken zu retten. Ja, wirklich, keine Satire. Dafür aber auch nicht lustig.

Privater Luxus?

2009 nahm das Bundesverfassungsgericht die Klage eines Ehepaars nicht zur Entscheidung an. Es führte aus: »Es ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden, medizinische Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft nicht als Behandlung einer Krankheit anzusehen und sie als eigenständigen, nicht krankheitsbedingten Versicherungsfall zu behandeln. Der Begriff der Krankheit, der die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung auslöst, kann nicht durch Auslegung dahin- gehend erweitert werden, dass er den Wunsch nach einer erfolgreichen Familienplanung in einer Ehe umfasst. [...] In Bezug auf Maßnahmen der künstlichen Befruchtung besteht keine staatliche Verpflichtung des Gesetzgebers, die Entstehung einer Familie mit den Mitteln der gesetzlichen Krankenversicherung zu fördern. Es handelt sich vielmehr um eine in seinem Ermessen stehende Leistung, die nicht medizinisch für eine Therapie notwendig ist, sondern die Wünsche eines Versicherten für seine individuelle Lebensgestaltung betrifft.«

Beskes Saat war aufgegangen. Auf einmal klingt es, als hätten sich die Kläger gewünscht, XXL-Brüste auf den Rücken transplantiert zu bekommen. Menschenrecht? Pustekuchen. Wunsch nach einer »erfolgreichen Familienplanung«, »individuelle Lebensgestaltung«, Haus, Boot, Kinder. Ein privater Luxus, den man sich gönnen mag oder eben nicht.

Vielleicht kann ein Verfassungsrichter, der 12.500 Euro monatlich verdient, der dazu auch noch Familienzuschläge bekommt, wirklich nicht erfassen, was es für Menschen bedeutet, sich eine notwendige medizinische Anwendung nicht leisten zu können.

Vor allem aber weicht die Einschätzung der Karlsruher Richter erheblich von der Definition der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ab. Die sieht Unfruchtbarkeit nämlich durchaus als Krankheit an. Dies wurde 2009 noch einmal deutlich betont. Im Glossar der WHO heißt es nun, Infertilität sei eine Krankheit des reproduktiven Systems.

William Gibbons, Präsident der American Society for Reproductive Medicine (ASRM) begrüßte diese Klarstellung: »Zu lange Zeit mussten jene, die unter Unfruchtbarkeit leiden, erleben, dass ihre Kondition kleingeredet oder ignoriert wurde. Versicherungen zahlen nicht, Regierungen stecken nicht genug in die Forschung und infolgedessen leiden die Patienten. Wir hoffen, dass diese internationale Klarstellung, dass Unfruchtbarkeit tatsächlich eine Krankheit ist, bedeuten wird, dass sie nun auch behandelt wird wie eine Krankheit.«

Die Hoffnung stirbt zuletzt, vorher sterben aber noch viele kleine Hoffnungen. Nämlich die der deutschen Unfruchtbaren.

Gott mag keine Kinder

2011 urteilte der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg auf Klage eines österreichischen Paares, es sei rechtens, dass der österreichische Staat Samen- und Eizellspenden durch Dritte verbiete. Die Zeit erläuterte: »Die Entscheidung ist auch für Deutschland bedeutsam, denn auch hier darf man mit fremden Samen ein Kind zeugen, mit einer fremden Eizelle aber nicht. Nun haben die Straßburger Richter in der nächsten Instanz das Urteil kassiert – auch wenn die Eizellspende in fast allen anderen Ländern Europas erlaubt ist.«

Und wer musste dazu natürlich wieder etwas sagen? Klar: Ein unverheirateter kinderloser Mann von jugendlichen 76 Jahren. »Das Urteil stellt das Wohl des Kindes in den Vordergrund. Es verhindert so eine Auflösung der Integrität der Familie durch Entkopplung von Mutter und Kindesidentität«, kommentierte der damalige Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Erz- bischof Robert Zollitsch, das Urteil. Die Richter hätten ein »deutliches Signal gegen eine Verzweckung des Menschen« gesetzt.«

Man könnte sich wohl kaum jemanden ausdenken, der weniger befugt wäre, etwas zu dem Kinderwunsch von Menschen zu sagen als jemand, der partnerschaftliche Liebe nicht kennt, der nie erlebt hat, wie mit der Zeit der Wunsch danach wächst, gemeinsam Leben zu zeugen. Und doch finden diese denkbar ungeeignetsten Kommentatoren Gehör. Sie sitzen in Talkshows, sie sitzen im Ethikrat, sie sitzen zu Tisch mit Ministerpräsidenten und Kanzlern.

Verzweckung des Menschen? Wer wird hier verzweckt? Ein Ei? Oder werden nicht eher verzweifelte Menschen zum Spielball einer Gesinnungslobby?

Die Schriftstellerin Sibylle Lewitscharoff war bekanntlich vor Kurzem ebenfalls der Meinung, etwas zu dem Thema Fruchtbarkeitsbehandlungen zu sagen zu haben. »Der eigentliche Horror resultiert für mich dabei [...] aus den Methoden, auf künstlichen Wegen eine Schwangerschaft zustande zu bringen. Frau Doktor und Herr Doktor Frankenstein, die weithin geschätzten Reproduktionsmediziner, haben ein sauberes Arztkittelchen an und werkeln nicht mit brodelnden Glaskolben und in einer mit giftigen Dämpfen erfüllten mittelalterlichen Bogenhalle. Es geht da- bei sehr rein und fein und überaus vernünftig zu. Der Vorgang selbst ist darum nichts weniger als abscheulich.«

Lewitscharoff, zum Zeitpunkt ihrer Rede 60 und kinderlos, erntete viel Kritik für diese Sätze, sie sprach von Halbmenschen und Leibhöhlen, und das war der liberalen Öffentlichkeit dann doch zu viel Feindseligkeit. Aber der Tenor ihrer Rede ist nichts anderes als der Geist, aus dem unsere Gesetze sind. Im oben er- wähnten Koalitionsvertrag heißt es zum Beispiel: »Die Leihmut- terschaft lehnen wir ab, da sie mit der Würde des Menschen unvereinbar ist.« Die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer spricht auf ihrer Homepage von einem »vertraglich gesicherten Kinderhandel«.

Natürlich: Einwände gegen Leihmutterschaft sind ernst zu nehmen. Man will keinen Organhandel, man will keinen Gebärmutterleasingservice, das hat natürlich eine andere argumentative Kraft als Lewitscharoffs Geraune, aber man wäre erstaunt, wie häufig bei dem Thema künstliche Befruchtung Frankenstein- Szenarien im Kopf des Lesers evoziert werden, indem ethisch umstrittene Verfahren wie die Leihmutterschaft von den ideologisch motivierten Kritikern aufs Infamste gegen völlig harmlose in Stellung gebracht werden.

Lesben bekommen extra behinderte Kinder, ein Kind hat fünf Eltern, wo kommen wir denn da hin, Machbarkeitswahn, Frankenstein – und auf einmal sind Menschen, die sich lieben, aber keine Kinder bekommen können wegen Hodenkrebs, Follikelreifungsstörungen, Hyperandrogenämie, perniziöser Anämie, Endometriose oder einer der vielen, vielen anderen Ursachen, egoistische Monster, die ihr widerliches Selbst auf Kosten eines unschuldigen Kindes befriedigen.

Das ist keine wirre Mindermeinung einzelner Bischöfe, das ist die offizielle Haltung der katholischen Kirche. In der Verlautbarung des apostolischen Stuhls Nr. 183 verkündete die Kongregation für die Glaubenslehre (bis 1965 bekannt als Inquisition): »Der Wunsch nach einem Kind kann nicht seine ›Produktion‹ rechtfertigen.« Es lewitscharofft also ganz gewaltig bei der Glaubenskongregation.

Aber wie sieht es abseits des großen Geraunes aus, in dem Raum, den wir Nicht-Literaten und Nicht-Bischöfe Wirklichkeit nennen? Susan Golombok, Psychologieprofessorin an der Universität von Cambridge, fasst einige Studien zur Bindung zwischen Kindern, die durch Eizellspenden hervorgegangen sind, und ihren Familien in dem Aufsatz »Neue Familienformen« zusammen. Anhaltspunkte für psychische Schwierigkeiten fanden sich nicht. Für keine einzige Form der künstlichen Befruchtung fand sich ein Anhaltspunkt, der zu irgendwelchen Befürchtungen Anlass geben könnte. Diese Befürchtungen übrigens waren etwa, Eltern könnten mit ihren Wunschkindern überemotional sein.

Und tatsächlich stellte Golombok in ihrer eigenen Studie »European Study of Assisted Reproduction Families« fest, dass »IVF-Mütter«, also Mütter, deren Kinder durch Reagenzglasbefruchtung gezeugt worden waren, »ihren Kindern mit mehr Wärme begegneten, emotional stärker engagiert waren, mehr interagierten und ihre elterliche Rolle als weniger belastend darstellten als Mütter, deren Kinder spontan gezeugt worden waren.«

Auch die Väter waren »stärker mit ihren Kindern befasst« und berichteten »von einem vergleichsweise geringeren Maß an Stress« als Väter, die durch Sex Nachwuchs gezeugt hatten.

Überraschung: Eltern, die solche Strapazen wie eine IVF auf sich nehmen, um Kinder in die Welt zu setzen, freuen sich tatsächlich mehr als jene, die einfach nach einer Party besoffen waren. Fast fragt man sich, warum ungeschützter Geschlechtsverkehr überhaupt noch legal ist, aber ich will ja keine Fantasien beim Gesetzgeber wecken.

Ist es so schwer zu verstehen, dass Menschen, die einen Wunsch nach Fortpflanzung haben, darin unterstützt werden sollen? Weil dieser Wunsch schon alles ist, was man braucht, weil in diesem Wunsch eben schon das Maß an elterlicher Liebe steckt, was viele Kinder in der Welt nie erfahren?

Man muss sich das wirklich mehrfach sagen: Der Gesetzgeber, Lewitscharoff, all die, die über die grauhaarigen Mütter am Kollwitzplatz lästern, denen wäre lieber, dass diese geliebten und behüteten Kinder nicht existierten, weil sie ein unbestimmtes Ge- fühl der Abscheu haben. Diese Abscheu nennt man dann Sorge ums Kindeswohl, aber: Den Kindern geht es bombig. Es ist die- selbe Abscheu, die die Homo-Ehe verhindert oder gar die Adop- tion durch schwule oder lesbische Paare. Studien helfen da nicht weiter, die Leute müssen selbst ihre Vorurteile überprüfen. Ist ein Kind besser als kein Kind, oder nicht?

Humankapital

Ich habe übrigens den Reproduktionsmediziner Krause gefragt, ob denn ältere Patienten nach der Gesetzesänderung von 2003 überhaupt noch behandelt werden dürfen. Er antwortete: »Die Tatsache, dass die gesetzlichen Krankenkassen diese Behandlung nicht bezahlen, heißt nicht, dass sie nicht durchgeführt werden darf. Gesetzlich Versicherte müssen dann allerdings die Kosten selber tragen. Bei den privaten Krankenkassen gilt üblicherweise erst eine Altersgrenze ab 43 bzw. 44 Jahre bei der Ehefrau.«

Wenn du also Geld hast, ist das Kindeswohl nicht gar so wichtig. Wäre der Gesetzgeber – so falsch es immer noch wäre – wirklich davon überzeugt, dass ältere Eltern dem Kindeswohl schaden – würde er dann nicht künstliche Befruchtungen für Ältere verbieten? Ist die Idee am Ende nicht eher: Wer es sich nicht leisten kann, sein Kind künstlich zu bekommen, der kann es auch nicht versorgen, also lohnt sich das Kind nicht?

Wer darin eine Parallele zur sozialen Diskriminierung durch das Elterngeld sieht, der sieht ganz richtig. Auch der Staat hat Wunschkinder. Kinder reicher Eltern wünscht er sich. Der Trend geht auch im Sozialen hin zur Selektion. Es gibt gesellschaftliche Wunschkinder und dann die, die besser niemals geboren werden sollten. Kinder von Armen, Kinder von Fremden.

Susanne Schultz, Mitarbeiterin des Vereins »Gen-ethisches Netzwerk« (GeN), schreibt auf der Homepage von GeN, es werde nicht etwa ein allgemeines Bevölkerungswachstum angestrebt, sondern ein Wachstum »innerhalb der sozialen Schichten, deren Nachwuchs als besonders wertvolles ›Humankapital‹ ein- geschätzt wird«.

Die Tafel »Wie wir unseren Wohlstand sichern« in einer Ausstellung zum »Jahr der demografischen Chance«, zu dem das Bundesministerium für Bildung und Forschung das Jahr 2013 ausgerufen hatte, zeigt an, worum es geht: »Die ökonomischen Folgen des demografischen Wandels sind beherrschbar«, heißt es dort. Zu den wichtigen Weichenstellungen gehörten »die Steigerung der Erwerbsquote von Frauen, die Verlängerung der Lebensarbeitszeit«, und nicht »zuletzt müssen die Beiträge zu den sozialen Sicherungssystemen angepasst« werden. Susanne Schultz fasst das so zusammen: »Es geht um eine möglichst effiziente Bewirtschaftung des Menschenmaterials.«

Das ist der wahre Horror. Mehr Arbeit, höhere Abgaben, für die immer weniger werdenden Familien erst recht keine Zeit mehr. Müsste es nicht heißen »Wie ihr unseren Wohlstand sichert«? Die 85-Jährigen, die in Zukunft bei McDonald’s arbeiten, bis der Leichenwagen kommt, deren Wohlstand kann ja wohl nicht gemeint sein. Hier macht ein Ministerium ganz offiziell Politik gegen die Interessen der Menschen – denn die wollen ja mehr Zeit für ihre Kinder, nicht für ihren Chef.