Heute, da jeder Fußballverein und wahrscheinlich sogar Hertha BSC Berlin über eine Philosophie verfügt, da möchte die Piratenpartei postideologisch sein.
Politik ohne Richtung, das ist auf Dauer wie Denken ohne Hirn. Erst fühlt man sich noch seltsam befreit und dann bekommt man auf einmal gesagt, dass man nur noch Unsinn redet und es ruft auch keiner mehr an oder macht bei Petitionen mit. Wenn es erst einmal soweit ist, nutzt es auch nichts mehr, dass man nachschiebt, man sei in Wahrheit ja ein Linker, der manchmal rechts abbiegt.
Weiter in der Netzeitung.
Wieso ist der Aufschrei eigentlich dieses Mal so klein? Diesmal wurde nicht nur mit den Rechten gekuschelt, sondern man hat einfach mal deren Jargon und Quellen übernommen.
Liegt das nur daran, dass kein Wahlkampf ist?
Ich fürchte die Politisierung im Internet ist gerade dabei sich gesundzuschrumpfen.
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This post was mentioned on Twitter by maltewelding: Die Piraten und die Minarette http://www.netzeitung.de/internet/1526059.html kommentare hier
http://tinyurl.com/ykf3tg8…
1. Diskussion ist schön. Diskussion belebt. Diskussion klärt. Insofern ist es doch nur gut, wenn einer sich so im eigenen Denken verheddert, dass andere daran ihre Gedanken schärfen können. Mir ist da insgesamt zu viel empärtes Backenaufblasen im Spiel.
2. Das Thema ist aus vielen Gründen verwickelt und führt automatisch zu gedanklichen Dilemmata. Z.B. zu dem, ob Toleranz auch die Toleranz gegenüber Intoleranten einschließt. Ich halte Islam-Gläubige nicht für intolerant, nur einen kleinen Teil davon, genauso wie ein gar nicht so kleiner Teil der Christen in den USA äußerst intolerant ist. Aber einige der Schweizer Wähler würden vermutlich Gedanken in diese Richtung hegen: Keine Toleranz gegenüber Intoleranten. – Oder die Frage, ob Volksabstimmungen per se legitim sind, so dass das Volk z.B. mehrheitlich beschließen könnte, eine Errungenschaft wie die Religionsfreiheit abzuschaffen. Ich halte diese Frage für wichtiger, weil die Schweiz zeigt, dass der “Weisheit der Vielen” eine Irrationalität der Massen gegenübersteht.
3. Dass nicht wenige Deutsche glauben, die Schweizer hätten erstens eine legitime und zweitens sogar eine richtige Entscheidung getroffen, ist nichts, worüber man sich empören muss. Man sollte sich lieber bemühen es zu verstehen. Mir kommt es dabei so vor, als würden alle möglichen politischen und menschheitsbeglückenden Rechtfertigungen aufgeboten, während die Zustimmer ihre wahren Beweggründe verdrängen: die gute alte Angst vor dem, was fremdländisch aussieht. Ich vermute sogar, die Schweizer haben gar nicht politisch gedacht, sondern waren vor allem ästhetisch bewegt. Es wurden ja nicht Moscheen verboten, sondern die weithin sichtbaren Spitzen. Die Schweiz könnte ja eines Tages gar nicht mehr wie die Schweiz aussehen. Genau diese Angst vor dem Verlust des optischen Heimatgefühls kommt auch immer wieder hoch, wenn in Deutschland irgendwo ein islamisches Gotteshaus dominante Sichtbarkeit bekommen könnte. KLeine Kapellen dürfen’s gerne sein, aber ja nicht so hoch wie der Kölner Dom. Da hört die Toleranz sogar bei den Atheisten auf. Da muss die Baubehörde eingreifen, da müssen Volksabstimmungen her. Es ist Angst vor dem Fremden, dem ungewohnten Anblick, dem dunkelhäutigen Fremden, den “Kopftuchmädchen”. Die Schweizer könnten sich sicherlich leicht auf einen Kompüromiss einigen: Minarette ja, aber sie müssen aussehen wie die guten alten spitzen Kirchtürme. Das wäre dann was ganz anderes.
Wieso wird eigentlich aus sowas immer gleich gefordert, dass man der PP den Rücken kehren soll? Die Grünen, denen Du, lieber Malte, mal beizutreten überlegt hast, hatten unter ganz ähnlichen Geburtswehen zu leiden. Es ist doch kein großes Wunder dass sich Themenparteien in ihren Anfängen vornehmlich ihren Kernthemen widmen und erst im Nachhinein rauskommt, dass Leute, die es in den Bundesvorstand geschafft haben, möglicherweise zu anderen Themengebieten merkwürdige Ansichten haben.
Entweder wird die Piratenpartei solche Leute mit der Zeit los, dann bleibt sie wählbar, oder solche Leute stellen am Ende die Mehrheit, dann kann man immer noch die sattsam bekannten Populisten, Umfaller, sowieso-keine-Grundsätze-mehr-haber und Westerwaves wählen. So oder so wird sich ihr politisches Profil in anderen als den Kernthemen mit der Zeit schärfen, und dann ist immer noch Zeit genug, den Laden gegebenenfalls abzuschreiben.
@Timo – der Aufschrei ist nicht klein. Ganz im Gegenteil – die Piraten befinden sich in NRW ja schon fast im vorgezogenen Wahlkampf. Auf den Mailinglisten geht’s gerade ab wie Schmitz Katz.
Und in der Nacht wurde dann auch Stellung bezogen:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2009-12-02_-_Erkl%C3%A4rung_zu_Aaron_Koenig
Eine Person aus einer Partei hat einen kurzen Kommentar abgegeben.
Daraus eifrig die Sätze zu bilden, die du sowohl hier als auch in der Netzzeitung schreibst, z.B. Sätze die mit “Die Piratenpartei” anfangen, ist irgendwie eine Mischung aus BILD und GZSZ.
“Hiermit erklären wir, Mitglieder des Landesverbandes NRW der Piratenpartei Deutschland, dass Aaron König in seinem Blogartikel nicht als Mitglied des Bundesvorstandes für uns spricht.”
’nuff said.
@E.
Entschuldige, das ist Unsinn. Als Amtsträger hat er diese Meinung dann also nicht? Hat Scharping sich nicht auch als Privatmann Socken von einem Lobbyisten kaufen lassen? Hat Kohl vielleicht gar nicht für die CDU gehandelt, als er Spenden entgegengenommen hat? Wollte nicht bloß Fischer nach Afghanistan. während der Rest der Grünen sich irgendwie eher pazifistisch fühlte?
Ein politisches Prinzip ist eben: Mitgehangen, mitgefangen.
@GrumpyOldMan:
Ich meinte der Aufschrei jenseits der Piratenszene. Ich warte ja immer noch auf einen Artikel von mspr0. Also im Vergleich zu der JF-Geschichte ist es relativ ruhig.
Und wo ich mir das ganze anschaue, Seipenbusch lehnt die Erklärung ab. Ihr braucht einen neuen Vorstand und zwar schnell.
Den größten Verlust, abgesehen von den paar Stimmen, sehe ich darin, dass ihr Leute, die schon Politik-Erfahrung haben, mit solchen Diskussionen eher vergrätzt als einladet mitzumachen und so wird die PP schlecht aus der Falle kommen.
@Timo Es war meines Erachtens fast zu erwarten, daß die taz als erstes, ganz klassisch draufhaut. Berlin ist in diesem Sektor fast ein bißchen zu eng, habe ich immer das Gefühl.
Daß Malte so zügig nachgelegt hat, vor allem mit einem Ton, der mich persönlich auch bei kritischsten Themen blöde grinsen läßt, pläsiert ungemein.
Mal schauen, ob oder wann und wie andere Medien nachlegen. Ob wir wirklich einen neuen Bundesvorstand brauchen, sei erstmal dahingestellt. Allerdings sind die Bundesquerschläger imho sowohl zeitlich als auch inhaltlich unpassend. Der Landesvorstand NRW hat ja auch so seine Probleme und im Frühjahr werden wir sehen, wie sich das bei der nächsten LMV entwickelt.
Ich sehe da ehrlich keine Falle – wir sind diskussionbereit und intern fliegt schon das eine oder andere Ohr durch die Mailingliste … Leute mit Politik-Erfahrung sind m.E. eher verwundert, wie ‘freudig’ die Piraten solche Sachen machen, auch wenn man sich kurz aufregt (Darf man das so sagen bei all der erzwungenen Ernsthaftigkeit? Egal ich schreibe es einfach mal).
Berlin ist eine Stadt, in der Bewohner vielfältigste Erfahrungen mit anderen Kulturen und Religionen haben. Vielleicht sind wir hier auch einfach ein wenig empfindlich, wenn man unsere Freunde und Nachbarn pauschal angreift.
Meine Befürchtung ist, dass politisch erfahrenere Leute nicht unbedingt Lust haben sich allzu sehr in einer Partei zu engagieren, der sie auf Grund ihrer klaren Zusage zu den Grundrechten und der Demokratie beigetreten sind, Diskussionen über die Grundbegriffe der Demokratie, wie den Minderheitenschutz, zu führen. Und das auch noch mit Leuten, die tw. klingen als hätten sie ihre politische Bildung zwischen Stammtisch und Zensursula-Hysterie aufgesogen.
Das ist jetzt ein Blick von außen.
@GrumpyOldMan
Berlin ist eine Stadt, in der Bewohner vielfältigste Erfahrungen mit anderen Kulturen und Religionen haben. Vielleicht sind wir hier auch einfach ein wenig empfindlich, wenn man unsere Freunde und Nachbarn pauschal angreift.
Meine Befürchtung ist, dass politisch erfahrenere Leute nicht unbedingt Lust haben sich allzu sehr in einer Partei zu engagieren, der sie auf Grund ihrer klaren Zusage zu den Grundrechten und der Demokratie beigetreten sind, Diskussionen über die Grundbegriffe der Demokratie, wie den Minderheitenschutz, zu führen. Und das auch noch mit Leuten, die tw. klingen als hätten sie ihre politische Bildung zwischen Stammtisch und Zensursula-Hysterie aufgesogen.
Das ist jetzt ein Blick von außen.
@Malte:
Sorry Doppelpost. Magst Du bitte den ersten und diesen hier löschen?
Danke, Timo
@Timo Also da denke ich, iss ett Kölle ums Eck auch nicht gerade unbemalt – so nenne ich nur: Ehrenfeld und diese merkwürdigen Pro Köln-Klamotten … sowas gibt’s ja nicht nur in Berlin. Aber die Nähe der Bundespiraten zur Presse in Berlin, das geht halt nur in Berlin … leider, wie ich oft denke, denn die Bundesmeinung muß ja nicht der Landesmeinung entsprechen.
Begrifflichkeiten von Demokratie, Minderheitenschutz und allem anderen drumrum sind ja komplett fixiert und sind prinzipiell diskussionwürdig – so freue ich mich darauf, mehr über direkte Demokratie, bzw. “Liquid Democracy” zu erfahren; es ist in NRW gerade eine Informationstour geplant.
Vllt. könnte der bayerische Landesverband der Piraten das mal ebenfalls andenken – so entfuhr mir doch ein “Sakra” …
http://wiki.piratenpartei.de/BY:2009-12-01_-_Erkl%C3%A4rung_zu_Aaron_Koenig
@Maltefan: Die Piratenpartei Deutschland wurde im September 2006 gegründet. Drei Jahre Geburtswehen?
Sie hat an Landtagswahlen, an der Europa- und Bundestagswahl teilgemommen. Damit ist sie erwachsen. Soll man eine Partei in der Hoffnung wählen, dass gewisse Leute irgendwann rausfliegen? Das wäre der zweite Schritt vor dem ersten. Insofern ist sie derzeit nicht wählbar.
Letzlich geht es grundsätzlich um die Frage: Wem gehört ein Land und wer bestimmt darüber, was darin mit wem und wie geschieht? Wer, wenn nicht die Mehrheit der Bevölkerung? War es denn eine? Rechtlich ja. Moralisch nein.
@GrumpyOldMan:
Die multikulturelle Kompetenz Ehrenfelds wollte ich auch nicht absprechen. Als Neuköllner bekomme ich auch regelmäßig die Krätze im angeblichen Vorzeige-Ghetto der Republik zu leben.
Ich glaube nicht, dass die Nähe der Berliner Piraten zu Presse aus der räumlichen Nähe entspringt. Das fällt mir eher die taz ein, die auf solche Themen schneller reagiert als sagen wir mal die Welt.
Ich bleibe dabei, dass euer momentaner Bundesvorstand politisch zumindest schwierig agiert. Und das war zuvor schon so, als der PP vorgeworfen wurde bei den Internet-Sperren-Protesten mehr mitzuschwimmen als selber zu gestalten.
Ein paar konkrete positive Schlagzeilen wären doch mal nett, oder?
Wie wäre es mit einem Grundkurs Demokratie und Grundgesetz? Für alle, nicht nur für die Piraten.
@Timo die Sache mit der Bildung und Fortbildung ist ja auch einer der Punkte, die wir fördern wollen – von daher ist sowas ja nicht nur etwas für Piraten (wie kommst Du da überhaupt drauf?).
Die Piraten haben für NRW, wie bereits erwähnt, in Zusammenarbeit mit liqd.de, die Liquid Democracy Tour 2009 an den Start gebracht – diese Veranstaltungsreihe ist natürlich für jeden offen – und wird mit Sicherheit in den Belangen von Demokratie und Grundgesetz einiges zu bieten haben.
Mitschwimmen? Das Gefühl hatte ich nicht – dafür war ich zu sehr mit Organisation beschäftigt. Aber danke für den Hinweis, werde ich mal in die nächste Runde werfen.
@GrumpyOldMan:
Schau mal in meinen Blog, letzter Post, weiter unten. Es fehlt bei vielen Piraten an grundsätzlicher politischer Bildung.
Liquid Democracy stehe ich gerade noch recht skeptisch gegenüber. Ich hab noch nichts belastbares dazu gefunden.
Das mit der Passivität war vor allem ein Eindruck hier aus Berlin. Die Proteste liefen über AK Zensur und netzpolitik.org und die PP war für die Partys gut. Mit dem absoluten Höhepunkt des aussagelosen Piratentrucks auf der Freiheit statt Angst Demo.
@Matthias Schumacher: So ein Unfug. Bei den Grünen hat das auch bedeutend länger gedauert.
@Maltefan: Wir sind heute nicht mehr in den 70er oder 80ern. Die Grünen sind aus einer Bewegung entstanden. Die sehe ich derzeit nicht wirklich und 2006 erst recht nicht.
@Matthias Schumacher: Dein Problem.
@Timo – sorry für die Verspätung – viel auf dem Tisch – man muß ja auch Geld verdienen.
Der grundsätzliche Mangel an Bildung zieht sich leider durch die Gesamtbevölkerung in fast allen Bereichen, von den Jungen mit mangelndem Allgemeinwissen und politischer Bildung und bei den Älteren der Mangel an Medienkompetenz und Wissen über Jugendkultur … das gilt es auch langfristig zu lösen.
Das LD-Prinzip interessiert mich natürlich gerade unter den momentanen Aspekten und Steilvorlagen, die uns die Schweiz und insbesondere ein gewisser “Medienpirat” geliefert haben.
In Düsseldorf versuchen wir bereits auch schon vor dem Wahlkampf zur btw09 immer auch die NGO-Aktionen wie FsA zu fördern ohne es zu instrumentalisieren – denn letzteres soll imho nicht der Sinn und Zweck einer Partei sein.
Man versucht auch Kontakte aufzubauen, zu hegen und zu pflegen zu Freifunkern, LUGs, FSFE, etc, pp. Es erscheint uns viel schwieriger in die klüngelgeprägten klassischen Strukturen konstruktiv reinzukommen, als bei den jüngeren (technischen) Organisationen – ASGs, VHS, AWOs – das ist Schwerstarbeit.
Und die Resonanz aus Berlin, welche bundesweit natürlich völlig anders gewichtet wird, schadet nicht unerheblich – seit gestern abend mehren sich die Austritte – leider sind einige davon die Falschen, die austreten – nämlich die Vernünftigen (was natürlich meine subjektive Empfindung ist). Das nach der btw09 eine Form der Selbstreinigung oder auch Entschlackung stattfinden wird, was absehbar.
Daher ist es auf jeden Fall nicht uninteressant weiterhin zu beobachten, ob die Piratenpartei irgendeine Form von Vernunft wiederfindet oder es doch nur noch um Meinungshoheit geht.
@GrumpyOldMan:
Mich irritiert an Liquid Democracy, dass ich immer noch keine belastbare Definition gefunden habe, fast alle Recherchen im Wiki der PP enden, aber es das neue Allheilmittel sein soll. Was ist denn konzeptionell so schlecht an der repräsentativen Demokratie? Es klingt wie eine Idee, die ein Freund und ich im Zivi mal zusammengesponnen haben.
Also, falls Du Quellen hast, dann nur her damit.
Parteien machen ja auch noch einiges anderes als Wahlkampft, Regierung oder Opposition. Wie wäre mit einer Kampagne Piraten beraten (wirklich sinnvoll) zu Sicherheit in Social Networks. Das sollte nur nicht an einer Schule zu einem schuelerVZ-Bashing ausarten, sondern die Leute dort abholen wo sie sind. Und das an die Medien kommuniziert, wäre z.B. mal wieder gute Aufmerksamkeit.
Die klassischen Medien werden vom aktuellen Bundesvorstand, fürchte ich, auch unterschätzt. Im Rahmen dieser ganzen Debatte bin ich auf das Protokoll, der Vorstandssitzung von gestern gestoßen.
2400€ für Pressearbeit und 2400€ für Öffentlichkeitsarbeit erscheinen mir bei einem Gesamtvolumen von fast 110.00€ ein wenig klein. Dabei bieten die klassischen Medien, so fürchte einen Zugang zu den Bürgern, die nicht ganz so internetaffin sind, um überhaupt als “richtige” Partei wahrgenommen zu werden.
Dass das, was gerade abläuft, so manche verschrecken kann, glaube ich gerne. Ich weiß schon, warum ich momentan eher damit liebäugle den Grünen (die mir eigentlich schon zu etabliert sind) beizutreten, als den Piraten.
Sag mal, wollen wir woanders weiter reden? Irgendwie komm ich mir gerade vor, wie jemand, der in einem fremden Wohnzimmer diskutiert und nicht mehr geht.
@GrumpyOldMan:
Ach und das es auch anders geht und man dazu lernen kann, zeigt gerade ansatzweise Andi Popp:
http://schmidtlepp.tumblr.com/post/268078139/ich-mochte-mich-an-dieser-stelle-in-aller
Hossa Malte, habe es nicht früher geschafft zu schreiben (München München …)
Ich widerspreche mal. Die PP in Deutschland ist eine neue Partei, in der sich allerlei unterschiedliche Menschleins aus unterschiedlichen ideologischen Ecken des politischen Spektrums zum Thema Datenschutz und Internet gefunden haben. Es ist einfach Fakt dass der Haufen zur Zeit sehr divers ist, wesentlich diverser (und neuer, und diverser, und neuer) als die von dir genannten Beispiele.
Der zweite Punkt, an dem deine Beispiele hinken, ist die Bekanntheit: spannend, dass du den Herrn der PP (dessen Name mir übrigens unbekannt war) mit Scharping und Kohl vergleichst, aber das ist unpassend.
Natürlich bleibt etwas von so einer Privatmeinung einer Person an der Partei hängen – durch Postings wie dieses hier. Ich sehe dafür aber keinen Grund.
Wenn ich heute eine Fachschaftsgruppe gründe und sich in 2 Monaten einer der Mitgründen irgendwo antisemitisch äußert, heißt das doch lange nicht, dass wir alle ein Haufen Antisemiten sind.
Kurzum: wie schon gesagt, finde ich den Bogen der schweizer Minarette hin zur PP seeehr weit gezogen.
Aber da ich ja sonst immer alles ganz doll finde, mögen wir uns schon immer noch ein bisschen und alles wird gut :p
ta-ta aus München
Eiko nach 10 Stunden Blockseminar (wie soll ich die 10 Stunden morgen nur überleben)